Rechtsprechung
| BPatG, 12.07.2006 - 32 W (pat) 39/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 08.04.2003 - C-53/01
Linde
Auszug aus BPatG, 12.07.2006 - 32 W (pat) 39/04
Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. EuGH GRUR 2003, 514, 517, Nr. 40 - Linde, Winword u. Radio; BGH GRUR 2003, 105 - Cityservice).
- BPatG, 11.11.2013 - 30 W (pat) 96/11
Markenbeschwerdeverfahren - "H. I. Tec Dr. Iglseder (Wort-Bild-Marke)/HYDAC …
Soweit die Widersprechende unter Hinweis auf Entscheidungen des Bundespatentgerichts auf das Erfordernis der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung hingewiesen hat, ist festzustellen, dass in der im Eintragungsbeschwerdeverfahren 32 W (pat) 39/04 - HitecHome - ergangenen Entscheidung die Schutzfähigkeit des Wortes "Hitec" gerade für technische Waren, hinsichtlich derer die Beschwerde zurückgenommen worden war, nicht bejaht worden ist.